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zur Vorgeschichte der MST: Jedenfalls sei bei MST und Zowislo an das Ende von Schwarz-Grün erinnert, als Zowislo als Chef der extra dafür gegründeten MST im Dez. 98 erst  an eigenen Leuten scheiterte (vgl. Banane des Monats an den “unbekannten CDU-Parteisoldaten” oder “Turbulenzia in Dezember”) und beim erneuten Versuch im Feb. 99 an den dann sich verweigernden Grünen, was das Ende von Schwarz-Grün bedeutete. (vgl. die Februarbanane 99 an das “Theater-Ensemble Schwarz-Grün mit Ruhr”) Nur eine Absurdität der Geschichte, dass dann auch die SPD die tote MST beleben und mit Zowislo füllen wollte

weiter unten: MBI-Vorschlag für den Kulturausschuß am 26. Januar 2001 zum Prüfprogramm / Programm Zukunft, Lfd.Nr. 22 Maßnahme MST GmbH

Mülheim, 12. Januar 2010

MBI-Antrag für den Kulturausschuss am 2.2. 2010, TO öffentlich

Betr.: Pachtvertrag MST / Ringlokschuppen

Beschlussvorschlag:
Der Kulturausschuss fordert den Hauptausschuss / Rat der Stadt auf, die Aufsichtsratsmitglieder der MST anzuweisen, den § 7 (Währungsklausel/Wertsicherung) aus dem neuen Pachtvertrag mit dem Verein Kultur im Ringlokschuppen e. V. ersatzlos zu streichen und den Pachtzins für 2010 und die folgenden Jahre bei ca. 203.000 Euro zu belassen.

Begründung:
Es ist ein falsches Signal,  gerade im Jahr der Kulturhauptstadt die Kostenbelastung für den Verein Ringlokschuppen um ca. 6 % (12.000 Euro) zu erhöhen. Diese Erhöhung soll dazu dienen, dass Defizit der 100 %-Tochter der Stadt zu entlasten.

Eine Anhebung des Pachtzinses bedeutet aber eine direkte Kürzung des städtischen Zuschusses an die KIR und verfährt damit nach dem Grundsatz linke Tasche – rechte Tasche. Der Verein Ringlokschuppen leistet gerade im niedrigschwelligen und integrativen Kulturbereich wesentliches für unsere Stadt. Gleichzeitig ist er ein wichtiger Faktor des Mülheimer Anteils zur Kulturhauptstadt.

MBI-Kommentar:
An sich zeigt das ganze hauptsächlich folgendes: Frau OB, der Kämmerer und die Dezernentenriege haben eigenmächtig und vorschriftswidrig den Haushalt 2010 nicht bis Ende 2009 aufgestellt und beschließen lassen. Bis heute weiß auch niemand den wirklichen Schuldenstand oder welche Sparvorschläge gemacht werden (sog. geheim gehaltene „Giftliste“). Ergo soll bzw. kann das Sparen 2010 nicht vor Mitte 2010 überhaupt begonnen werden. Das ist fatal und falsch, soll aber ermöglichen, dass für Ruhrbania, Rathaussanierung, Zukunftsschule und weitere Luftschlösser Geld ausgegeben werden darf, weil rein formal ja noch nicht im Nothaushalt! Auf diesem Hintergrund sind aber alle vorgezogenen Sparmaßnahmen unglaubwürdig.

Und wenn es sich wie bei der Absage des Weihnachtskonzertes der Jugendmusikschule und jetzt der Mieterhöhung für den Ringlokschuppen auch noch um Kleckerbeträge handelt, mit denen aber viel Zerstörung funktionierender Kultur in Kauf genommen wird, und die sich zu allem Überfluss ohnehin nur als Verlagerung von einem städt. Topf auf einen anderen erweisen, dann wirkt das alles sehr konzeptlos! Beim Weihnachtskonzert z.B. hätte der Kulturbetrieb 10.000 Euro für die Stadthallenmiete gespart und der städtische Zuschuss an die MST wäre somit um 10.000 Euro gestiegen. Beim Ringlokschuppen ist das ähnlich, nur anders herum. Oder soll die KIR ihr Programm zur Kulturhaupstadt nachträglich wieder zusammen streichen? Macht doch keiner mit, zu Recht! Doch egal: Mit solchen „Eichhörnchen“-Aktionen wird Haushaltssanierung sehr unglaubwürdig und schwieriger als nötig! Auffällig, dass die MST immer beteiligt ist, also ….

Und vor allem: Schluss mit der Versteckspielerei zur Haushaltslage und
Spart die Millionen, wo sie ohne Not verpulvert werden wie beim Ankauf AOK oder dem Niederreißen der Brücken-overflies! Das bringt viel mehr als hunderte kontraproduktiver Streichaktionen auch noch im Vorgriff!
L. Reinhard, MBI-Fraktionssprecher

Mülheim a. d. Ruhr, 10. 01. 2001             MBI-Presseerklärung dazu

Vorschlag für den Kulturausschuß am 26. Januar 2001

Betr. Prüfprogramm / Programm Zukunft

         Lfd.Nr. 22  Maßnahme MST GmbH

Die Verwaltung wird gebeten darzulegen:

1. Mit welchen konkreten Zielen sollte die MST vor ca. zwei Jahren eingerichtet werden ?
2. Woran scheiterte dieses Vorhaben ?
3. Welche für die Aufgaben in der MST fachlich kompetenten Führungskräfte und Mitarbeiterwaren zu diesem Zeitpunkt und sind jetzt dafür vorgesehen ?
4. Welche Gründe lassen jetzt einen neuen Versuch der Wiederbelebung der ehemals verworfenen MST sinnvoll erscheinen?
5. Worin liegt der konkrete Sinn und Nutzen das Amt 17 jetzt wieder auseinander zu dividieren, nachdem es gerade erst vor ca. einem Jahr zusammengelegt wurde ?

Dean Luthmann                          Lothar Reinhard
MBI-Mitglied des Kulturausschusses und MBI - Fraktionssprecher