Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

 

Presse

Mülheimer Bauwut: z.B. Hantenweg, nächste Bausünde?

Sonntag, 18. November 2018

Seit die Zinsen niedrig sind wie noch nie und massenhafte Zuwanderung auch Leerstände im Wohnungsmarkt füllt, herrscht Goldgräberstimmung bei Immobilienspekulanten. Auch Bauprojekte, die vor Jahren aus diversen Gründen nicht umsetzbar waren, werden jetzt erneut ins Auge gefasst. So z.B. die Bebauung des Ackers fast im Außenbereich zwischen Tinkrath-, Velauerstr. und Diepenbeck, oder die einst als Kompromiss verbliebene letzte Grünfläche im B-Plan “Wrangelstr.” im überverdichteten Heißen-Ost oder die vor wenigen Jahren gescheiterte Zubauung der Grünfläche zwischen Wirtzbach, Hantenweg und Stooter Str. in Selbeck am Stadtrand. Die weitere Zersiedelung vergrößert den Individualverkehr enorm, belastet die Stadtfinanzen wegen der dafür nötigen Infrastruktur-anpassung und wirft die Stadt ökologisch um Jahrzehnte zurück

Mehr »

MBI: Unterschreiben Sie im MBI-Büro für die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“

Samstag, 17. November 2018

Anfang Nov. hat der Bund der Steuerzahler die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ gestartet. Bei 66.000 Unterschriften NRW-weit muss sich der Landtag mit der Änderung des KAG (Kommunalabgabengesetz) befassen. Unterschriften dürfen nur auf speziellen Sammelunterschriftsbögen geleistet werden. Solche liegen im MBI-Büro, Kohlenkamp 1, aus, wo auch weitere Infos und Materialien bereitgestellt sind.

Mehr »

Sprechstunde mit Lothar Reinhard

Dienstag, 13. November 2018

Bürgersprechstunde mit MBI-Fraktionssprecher L. Reinhard am Montag, dem 19. November, von 17 bis 18 Uhr in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1.

Mehr »

Ist Haushaltskonsolidierung in Mülheim überhaupt noch möglich?

Mittwoch, 07. November 2018

Der Mülheimer Haushalt hat sich erneut als Katastrophe erwiesen, denn wieder wird es nicht gelingen, in der für die Stärkungsmillionen vorgeschriebenen Zeit einen genehmigungsfähigen Etat vorzulegen. Der RP hat auch den Etat für 2018 noch nicht genehmigen können. Die Aufsichtsbehörde bezahlt nun den GPA-Leiter als Helfer in Mülheim, um mit Kämmerer und Fraktionen zusammen ein Konso-lidierungskonzept zu erarbeiten. Dazu haben die MBI Vorschläge eingereicht, die im wesentlichen bereits letztes Jahr und in den Jahren davor schon ungehört von den MBI gefordert worden waren.

Mehr »

Das SPD-Selbstmordkommando, getarnt als OB-”Affäre”

Samstag, 13. Oktober 2018

Auch in der Ratssitzung am 11. Oktober 2018 war das Hauptthema erneut die hochgradig beschämende Mülheimer OB-”Affäre” – nimmt man die Hauptausschusssitzungen hinzu bereits zum 5. Mal mit inzwischen über 12 Stunden fast nur Peinlichkeiten. Dabei hat Mülheim sehr ernste Mammutprobleme zu Hauf, die dringendst angegangen werden müssen, will die Stadt nicht untergehen! Mit großer Mehrheit von SPD/CDU/Grünen/BAMH und FDP hatte ihn am Donnerstag der Stadtrat aufgefordert, sein Amt ruhen zu lassen, was nicht geht, denn er ist von den Bürgern gewählt, nicht vom Rat und überhaupt nicht von “seiner” SPD, deren Vorsitzender er noch ist!

Mehr »

Hubertus Knabe, die Aufarbeitung der SED-Diktatur und die Sexismus-Keule

Montag, 08. Oktober 2018

Der einstige Mülheimer Dr. Hubertus hat als Historiker Karriere gemacht, zuletzt seit 2001 als Leiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen im ehemaligen zentralen Untersuchungsgefängnis der Stasi, welche in der Zeit zu einer außergewöhnlich authentischen Gedenkstätte wurde mit inzwischen hoher Besucherfrequenz. Doch Knabe war mit seiner konsequenten Aufarbeitung von DDR-Unrecht manchen ein Dorn im Auge, nicht zuletzt dem Kultursenator von der Linken im rot-rot-grünen Berliner Senat. Im September 2018 wurde Knabe nun überfallartig durch den Stiftungsrat von seinem Amt freigestellt, da er anonymen(!) Vorwürfen gegen den Vize-Direktor wegen übergriffigen Verhaltens und sexueller Belästigung nicht nachgegangen sein soll. Ein Skandal! Hubertus Knabe ereilte also trotz bzw. wegen seiner anerkannt guten Arbeit in der Gedenkstätte zur Aufarbeitung der Stasi-Methoden ein ähnliches Schicksal wie die Fälle aus der SED-Diktatur, die er die ganzen letzten Jahre aufgearbeitet hatte.

Mehr »

Nachhilfe für den Rat zum Etat? Sparkommissar unumgänglich?

Montag, 24. September 2018

„Etat: Landesvertreter soll Stadtrat aufklären Ein Vertreter der Bezirksregierung, so der Wunsch von Grünen, SPD und FDP, soll den Mülheimer Stadtverordneten in der Ratssitzung am 11. Oktober Antwort auf Fragen zur aktuellen Haushaltssituation geben. Die Fraktionen beauftragen in einem gemeinsamen Vorschlag die Verwaltung, eine entsprechende Einladung auszusprechen. „Momentan“, erklärt Grüne-Fraktionssprecher Giesbert, „ist in der Etat-Debatte […]

Mehr »

Ruhrbania, das verglühte ruinöse Leuchtturmprojekt

Samstag, 22. September 2018

Der Riesenklotz auf dem ex-Kaufhofgelände wird die verwüstete Innenstadt kaum attraktiver machen und die versprochene Verbindung zur Ruhr ist dann erst richtig blockiert. Nun wird auch noch das Mezzomar trotz der Supersaison in Ruhrbania-Baufeld 1 aufhören, um evtl. im Kaufhofkomplex weiter zu machen. Doch der Kannibalismus in der Gastronomie ist nur eines der diversen Folgeprobleme eines angeblich „strategischen“ Leuchtturmprojekts, das irgendwie einfach nicht richtig leuchten will, mal ganz abgesehen von dem finanziellen Desaster der gigantischen städtischen Vorleistungen und dem für Ruhrbania mit sehr viel Geld endgültig vermurksten Verkehrskonzept der Stadt Mülheim. Deshalb zur Erinnerung mehr zu dem riesigen Ruhrbania-Fiasko, das wesentlich den Niedergang von Mülheim verursachte

Mehr »

Das Mülheimer ÖPP-Desaster

Sonntag, 16. September 2018

Seit Jahren streitet die Stadt mit der Baufirma Strabag darum, wer die finanzielle Verantwortung trägt für bauliche Mängel an 3 Schulen, die Mülheim in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) hatte sanieren und dann betreiben lassen. Eine außergerichtliche Einigung gelang nicht. Nun muss das Landgericht entscheiden. Alles genauso, wie von den MBI seinerzeit vorher gesagt und immer wieder angemahnt!

Mehr »

Wennmannbad, eine typisch Mölmsche Dauerkatastrophe?

Freitag, 14. September 2018

Eine der vielen Endlos-Pannenprojekte in Mülheim ist das Wennmannbad in Heißen. Millionen wurden bereits verbrannt in immer neue Reparaturen. Nun soll in den 2020iger Jahren ein teurer Neubau her und bis dahin ein privater Betreiber gefunden werden. Na denn …..

Mehr »